Friedensbemühungen im Nahen Osten

In der Regierungszeit von Shamir erreichte die Intifada, der gewalttätige Aufstand der Palästinenser gegen die israelische Besatzungsmacht, einen Höhepunkt. Es kam zu Streiks, Demonstrationen und Straßenschlachten zwischen Zivilisten und der israelischen Polizei. Die harte Reaktion der israelischen Regierung hatte Kritik von den Vereinigten Staaten und der UNO zur Folge. Verschiedenste Probleme führten dazu, dass die Koalition zwischen Likud und Arbeitspartei im März 1989 auseinanderbrach. Ministerpräsident Shamir leitete das Notkabinett bis zum Juni 1990, als es zu einer neuen Regierungsbildung kam. Während des Golfkrieges, in dem sich die Palästinenser offen auf die Seite des Irak stellten, schlugen mehrere Raketen auf israelischem Gebiet ein. Dabei wurden in Tel Aviv 200 Menschen verletzt und über 900 Häuser zerstört. Israel verzichtete in diesem Fall auf Gegenschläge, da die USA Raketenabwehrsysteme nach Israel schickten, um die Angriffe abzuwehren und weil das internationale Staatenbündnis gegen den Irak (unter der Leitung der USA, dem auch einige arabische Staaten angehörten) bei einem Eingreifen Israels sofort auseinandergefallen wäre. Am 30. Oktober 1991 wurde eine Nahostfriedenskonferenz in Madrid einberufen, die Vertreter Israels, Syriens, Libanons, Jordaniens und der Palästinenser zusammenbrachte. Der formalen Eröffnung folgten bilaterale Verhandlungen zwischen den Parteien und multilaterale Gespräche über regionale Fragen. Nachdem der Likud-Block die Parlamentswahlen im Juni 1992 verloren hatte, bildete Itzhak Rabin, der Vorsitzende der Arbeitspartei, eine neue Regierung. Die Ereignisse im Nahen Osten nahmen 1993 eine überraschende Wendung. Nach Geheimverhandlungen  flogen Ministerpräsident Rabin und PLO-Chef Jasir Arafat nach Washington D.C. und stimmten der Unterzeichnung eines historischen Friedensabkommens zu. Israel akzeptierte darin die palästinensische Selbstverwaltung zunächst im Gazastreifen und in der Stadt Jericho auf der West Bank und später in anderen Gebieten der West Bank, die nicht von Juden besiedelt sind. Anfang 1994 wurden die Verhandlungen über die Selbstverwaltung vorübergehend abgebrochen, nachdem ein jüdischer Siedler 29 Palästinenser in einer Moschee in Hebron auf der West Bank ermordet hatte. Im Mai 1994 zog Israel seine Truppen aus Jericho und den Städten und Flüchtlingslagern im Gazastreifen zurück und stellte die Gebiete unter palästinensische Kontrolle. Am 25. Juli unterzeichneten Premierminister Rabin und König Hussein von Jordanien eine Friedensvereinbarung, mit der die seit 46 Jahren bestehenden Spannungen zwischen beiden Nationen gelöst wurden. Die Vereinbarung wurde im Weißen Haus in Anwesenheit von US-Präsident Bill Clinton unterzeichnet und bildete die Grundlage zu einem umfassenden Friedensvertrag. Dieser wurde am 26. Oktober 1994  von den Ministerpräsidenten Majali und Rabin am Arawa-Grenzübergang, unterzeichnet. Damit wurde Jordanien das zweite arabische Nachbarland, das mit Israel Frieden geschlossen hat Die palästinensischen und rechtsgerichteten israelischen Gegner versuchten nun diesen Friedensprozess anzugreifen. Der Höhepunkt dieser Konterbewegung folgte am 4. November 1995.An diesem Tag wurde Ministerpräsident Rabin in Tel Aviv bei einer Friedensdemonstration von einem fanatischen israelischen Gegner der Aussöhnungspolitik erschossen. Außenminister Shimon Peres übernahm daraufhin kommissarisch die Amtsgeschäfte Rabins. Der Führer des konservativen Likud-Blocks, Benjamin Netanjahu, wurde nach den Wahlen am 29. Mai 1996 nun neuer Premierminister. Netanjahu erklärte nach seiner Wahl, dass er den Friedensprozess fortsetzen und alle internationalen Verträge einhalten werde. Trotzdem ging er nicht gerade feinfühlig mit den Palästinensern um. Der zugesagte Abzug der israelischen Armee aus Hebron wurde immer wieder hinausgezögert. Erst am 17. Januar 1997 zog sich die israelische Armee aus dem größten Teil Hebrons zurück. In dem "H 2" genannten jüdischen Teil Hebrons blieben jedoch 2 000 israelische Soldaten stationiert. Gemeinsam mit der palästinensischen Polizei sollte die Sicherheit der etwa 400 jüdischen Siedler gewahrt werden. Trotzdem flammten immer wieder Proteste von Palästinensern gegen die Siedlungspolitik Netanjahus auf. Bis heute konnte kein absoluter Frieden hergestellt werden.

verfasst von: Madlen Gabsch und Susan Graf

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